• Sachsen-Anhalts Finanzminister Andrè Schröder gibt Ministerposten auf

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Minister

Finanzminister André Schröder erklärt Amtsverzicht:

„Die wichtigste Währung in der Politik ist nicht der Euro, sondern Vertrauen. Das gilt für einen Finanzminister in besonderer Weise. Die Koalition steht mit dem kommenden Doppelhaushalt vor einer schwierigen Bewährungsprobe und muss diese im Landesinteresse bestehen. Dafür gilt es Mehrheiten zu organisieren. Unter dem Eindruck der Diskussionen aus den letzten Tagen und nach Gesprächen mit engen Vertrauten hat sich mein Eindruck verstärkt, dass ich mein Amt nicht so ausüben kann, wie ich es für notwendig halte. Daher werde ich mein Amt als Finanzminister zur Verfügung stellen und habe den Ministerpräsidenten heute gebeten, mich von meinen Pflichten zu entbinden.

Mein ausdrücklicher Dank gilt den Bediensteten des Ministeriums für die bisherige Zusammenarbeit.


Das Land hat mehr Vermögen und weniger Schulden, als vor meiner Amtszeit. Gute Einnahmen haben dazu beigetragen, die Landesentwicklung voranzutreiben. Ich gehe ohne Gram und werde mich künftig auf mein Landtagsmandat und meine Arbeit für die Partei konzentrieren.“

20.06.2019

Gelber Sack

Entsorgung Gelbe Tonne eingestellt – Landkreis hat keinen Einfluss auf Abholung

 

Einige Bürgerinnen und Bürger haben sich eigenständig Gelbe Tonnen zur Entsorgung von Leichtverpackungen organisiert. Bis zum jetzigen Zeitpunkt stellte dies auch kein Problem bei der Entsorgung dar. Seit dieser Woche hat die Firma PreZero Service Sachsen-Anhalt GmbH aber die Sammlung und Entsorgung aus den Gelben Tonnen eingestellt. Da dies ohne Ankündigung erfolgte und es deshalb bereits mehrere Beschwerden gab, weist der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Mansfeld-Südharz darauf hin, dass seitens des Landkreises kein Einfluss auf die Vorgehensweise und die Abholung stehengelassener Gelber Tonnen genommen werden kann. Hintergrund ist, dass für die haushaltsnahe Sammlung und Entsorgung von Leichtverpackungen in Gelben Säcken und Gelben Tonnen die privatwirtschaftlichen Dualen Systeme verantwortlich sind. Deren Sammlungssystem ist unabhängig von der kommunalen Restabfall- und Papiersammlung. Der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft hat für diesen Bereich daher keine Möglichkeit, auf deren Leistungen durch Anweisungen Einfluss zu nehmen. Er kann die Abholung stehengelassener Gelber Tonnen nicht anordnen oder veranlassen. Der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft empfiehlt Betroffenen, für die Entsorgung von Leichtverpackungen den abgestimmten Entsorgungsweg über die Gelben Säcke zu verwenden.

 

Sollten Bürger*innen Fragen zur Durchführung der Abfuhr Gelber Säcke oder Gelber Tonnen haben, z.B. wenn diese nicht abgeholt, liegen gelassen oder nicht geleert wurden, wenden diese sich bitte an die Firma PreZero Service Sachsen-Anhalt GmbH, Dorfstraße 28a, 06333 Welfesholz, Tel.-Nr.: 034783-65130, E-Mail: info@prezero.com oder an deren Auftraggeber und Vertragspartner, die Interseroh Dienstleistungs GmbH, Stollwerckstraße 9a, 51149 Köln, Tel.-Nr.: 02203-91470.

 

23.05.2019

Wahlforum in Querfurt

In Vorbereitung der Kommunalwahlen fand am 13,Mai 2019 im Bildersaal der Burg ein Wahlforum mit Vertretern der Listen und Partein ,die in den Querfurter Stadtrat einziehen möchten,statt.Peter Hinkeldey zeichnete das Forum auf,hier der Link für alle Interessierten:

https://www.youtube.com/watch?v=dycJFgsz-wY&feature=youtu.be

15.05.2019

Sangerhausen

Die Stadt Sangerhausen erhält 4 Millionen Euro Liquiditätshilfe vom Land Sachsen-Anhalt,um aktuelle Zahlungsschwierigkeiten zu überbrücken.Voraussetzung dafür war, dass die Hebesätze bei den Grundsteuern ab 01.01.2019 von 400 auf 413prozent angehoben werden.Diesen Beschluss hat der Stadtrat jetzt gefasst. Aktuell ist die Kreisstadt mit ca.57 Millionen Euro verschuldet.

13.11.2018

Wahl Hettstedt

Hettstedt hat gewählt: Neuer Bürgermeister der Stadt wird Dirk Fuhlert.Der 50jährige Ur-Hettstedter ist vielen als Zauberer,Filmemacher oder Moderator bekannt.Aber er verfügt auch über eine lange Erfahrung als Stadtrat in der Wipperstadt.Als Einzelbewerber erhielt er mit Unterstützung der LINKEN und der FBM auf Anhieb 57,9 Prozent der Stimmen.Voraussichtlich zieht er nun am 1.2.2019 ins Hettstedter Rathaus ein,möglicherweise auch schon ein paar Wochen früher,da das Amt nach dem plötzlichen Tod von Danny Kavalier derzeit unbesetzt ist.

30.10.2018